RPDATA, Reinhard Plötz, Dipl.Ing., Im Kamp 16, 30657 Hannover
Diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung
des Vertrages zwischen RPDATA und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.
§
1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von RPDATA mit dem
Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RPDATA in der zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§
2 Zustandekommen des Kaufvertrages
Mit 1. dem Herunterladen von Software sowie 2. der Zahlung der Lizenzgebühr
und 3. der Freischaltung der Software ist der Vertrag zustande gekommen.
§
3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt
er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse
an, so kommt kein Vertrag zustande.
§
4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise.
Erfolgt eine Zahlung, so wird die Software von RPDATA freigeschaltet; werden
hingegen keine Zahlungen geleistet, so entfällt diese Verpflichtung.
§ 5 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Bei Software besteht kein Widerrufsrecht. Durch das Herunterladen von Software
erkennt der Käufer den Urheberrechtschutz an.
§
6 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe
der nachfolgenden Regelungen:
-Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Software sofort auf offensichtliche
Fehler zu überprüfen. Stellt er diese fest, so hat er das unverzüglich
gegenüber RPDATA mitzuteilen.
-Liegt bei der Software ein Mangel vor, liefert RPDATA eine korrigierte Software
zur Mängelbeseitigung. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich
welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen.
§ 7 Haftung
Eine Zusicherung von Eigenschaften für die Software besteht nicht. Die
Beschreibung im Rahmen des Online-Shops stellt keine Zusicherung von Eigenschaften
dar.
Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund
sie hergeleitet werden - sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen
bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige
Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen.
Es gelten über diese Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen
Bedingungen des Herstellers der Software. Der Käufer erkennt mit der
Entgegennahme der Software deren Geltung ausdrücklich an.
§
8 Datenschutz
RPDATA erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für
die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind.
Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet.
§
9 Anwendbares Recht, salvatorische Klausel
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen
davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der
unwirksamen Regelung nahekommenden und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung
zu treffen.
RPDATA
Reinhard Plötz, Dipl.Ing.
Albrecht-Thaer-Str. 1D
29664 Walsrode
Stand: 01. August 2006